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Defizite auch für die nächsten Jahre erwartet

11. September 2014
Der Gemeinderat hat die Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre beraten und verabschiedet. Die in den Jahren 2015 und 2016 erwarteten Defizite von total 3,8 Mio. Franken können durch das Eigenkapital gedeckt werden. Allerdings zeichnen sich für die Folgejahre weitere Defizite ab. Der Gemeinderat muss frühzeitig mit den Planungen beginnen, um den Finanzhaushalt wieder ins Gleichgewicht zu bringen.
Aus dem Finanzplan sind die Zukunftsprognosen bezüglich der Finanzen erkennbar. Der Finanzplan wird jährlich den veränderten Verhältnissen angepasst. Die Erfahrungen mit diesem Planungsinstrument haben gezeigt, dass dieses - trotz der nötigen Sorgfalt bei der Ausarbeitung - immer wieder kurzfristigen Änderungen untersteht.

Mit einem jährlichen Zuwachs von 2,3 Prozent wird in den nächsten Jahren mit leicht steigenden Steuereinnahmen infolge der wirtschaftlichen Entwicklung gerechnet. Auf der Grundlage der jetzigen Planung kann auf das Jahr 2017 eine Steuererhöhung nicht ausgeschlossen werden. Wie hoch diese ausfällt und ob sie dann tatsächlich nötig ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung sind dies insbesondere das voraussichtliche Bevölkerungswachstum infolge der geplanten Neubauten bzw. Einzonungen sowie die Massnahmen des Gemeinderates zur Senkung der Ausgaben. Eine bedeutende Rolle in der gesamten Finanzplanung nehmen die in den letzten Jahren vorgenommenen Kostenverlagerungen des Kantons auf die Gemeinde ein. Sie führen zu jährlich wiederkehrenden Mehrausgaben in der Höhe von rund 1,6 Mio. Franken oder etwa neun Steuerprozenten. Die ebenfalls vom Kanton beschlossenen Mehreinnahmen, z.B. durch die geplante Begrenzung des Pendlerabzugs bei den Einkommenssteuern, vermögen diese nicht zu kompensieren.

Die mutmassliche Teuerung für die nächsten Jahre beim Sach- und Personalaufwand ist mit Faktoren zwischen 0,5 und 2,0 Prozent berücksichtigt. Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung ist ausgeglichen geplant und belastet die laufende Rechnung nicht.

Die in den Jahren 2017 und 2018 anfallenden Ertragsüberschüsse gehen zur Hauptsache auf einmalige Einnahmen bzw. Buchgewinne in der Höhe von je rund zwei Millionen Franken aus den möglichen Verkäufen von Bauland in den Gebieten Hüslen in Abtwil und Oberhalden in Engelburg zurück. Der Gemeinderat hat aber noch nicht abschliessend entschieden, ob das Bauland verkauft oder im Baurecht abgegeben werden soll. Eine Abgabe im Baurecht hätte wegen der regelmässigen Zinseinnahmen einen längerfristigen Einnahmen-Effekt als der Verkauf des Bodens.

Das Investitionsprogramm weist für das Jahr 2015 einen hohen Bedarf aus. Dies zur Hauptsache für die Bereitstellung des neuen Angebotes für die Betreuung und Pflege von betagten oder pflegebedürftigen Menschen durch die Stiftung Alter und Gesundheit Gaiserwald.

Die Verschuldung der Gemeinde wird aufgrund der Investitionstätigkeit zunehmen. Die Aufnahme eines Projekts in die Finanzplanung sagt allerdings noch nichts über die Realisierung aus. Die Kosten sind nur geschätzt. Die Vorhaben können erst ausgeführt werden, wenn der Gemeinderat aufgrund des konkreten Projekts und der dannzumaligen finanziellen Rahmenbedingungen die nötigen Zustimmungen bei der Bürgerschaft eingeholt hat.

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